Justizbetroffene vor Gericht begleiten, Willkür vermeiden - Amtsgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht, Verfassungsgericht

🇵🇸—🏳️‍🌈👹🏴‍☠️❌🇩🇪🤐 Iranischer Auslandssender 'Press TV' berichtet unter Berufung auf neue Studien über massive Einschränkungen der Pressefreiheit in Deutschland, strukturelle Einseitigkeiten in der Berichterstattung, eine Atmosphäre der Selbstzensur, Druck auf J…

Feiertagsarbeit im Online-Handel: Gericht verweigert Ausnahme am Buß- und Bettag 👉🏻 Neuer Beitrag Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen. 👉 Diskussion 👉 Termin einsenden 👉 Ländergruppen Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschl…

Berufungsverfahren Doc Fiechtner (@doc.fiechtner) #freiheit #AchtungVisite #Hausarzt #Medizin --------- #BW #Fr3010 #Stuttgart #SMitte @Prozessbeobachter

OpenAI vor Gericht: Eltern werfen ChatGPT tödlichen Rat zum Absetzen vor 👉🏻 Neuer Beitrag Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen. 👉 Diskussion 👉 Termin einsenden 👉 Ländergruppen Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt 🗓️ @…

Wieso haben wir seit 2020 den Eindruck in einer Diktatur zu leben? Und seit wann gelten denn bestimmte ministerielle Weisungsbefugnisse, welche die Gewaltenteilung offensichtlich aufheben? Erkennbar durch die Behinderung der Opposition durch die Innenminister…

Vorschreibungsversuch: Gesetzesentwurf zur Umwandlung von Ausspähdiensten in eine Geheimpolizei (Geheimpolizeierrichtungsgesetz) - („Gesetzesentwurf zur Reform des Nachrichtendienstrechts“) entsprechende Mitteilung ist eingegangen: Offenbar wird seitens Herrn…

Das Landgericht Hamburg schränkt eine umstrittene Maßnahme gegen eine Journalistin und den „Zeit“-Verlag ein. 👉🏻 Neuer Beitrag

Das Landgericht Hamburg korrigiert seinen Beschluss zur Sicherstellung journalistischer Aufnahmen teilweise. 👉🏻 Neuer Beitrag Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen. 👉 Diskussion 👉 Termin einsenden 👉 Ländergruppen Sei dabei, wann immer die 'ver…